Die noch amtierende deutsche Bundesregierung verliert immer mehr an Glaubwürdigkeit bei der deutschen Bevölkerung bei der Sicherheit der bestehenden deutschen Atomkrafte und deren weiteren erlaubten Inbetriebnahme hier bei uns in der Republik. Dieser jetzige erneute Umschwänker in Sachen kurzfristiger Außerbetriebnahme auf staatliche Anweisung schneit immer mehr in Richtung Aktionismus zu verfallen, als ob dieses was bringt.
Es ist zwar zu verstehen, dass die Regierung von Kanzlerin Merkel versucht mit dieser Entscheidung die beunruhigte deutsche Bevölkerung etwas zu beruhigen und zugleich aufzuzeigen, dass man in den Bereichen über den Umgang mit noch laufenden Atomreaktoren und deren jeweiligen deutschen Betreibern entsprechend richtig umgehen kann, aber dennoch bleibt das Ziel der langfristigen Stilllegung hier unberührt.
Gerade der kleine Mann von der Straße und die gesamte deutsche Opposition im Bundestag vermuten hier entsprechende Wahlgeschenke von der Regierung an die betroffenen Bundesländer die sehr bald ein neues Parlament zu wählen haben, als das hier der umweltpolitische Aspekt eine wichitge Rolle zu spielen scheint. So oder so ist dieser einseitig beschlossene Aktionsplan mehr als fraglich.
Es scheint daher, dass diese beschlossene Entscheidung rasant und massiv nach hinten losgehen wird, da es keine gesicherte und entscheidende Rechstgrundlage zu geben scheint, die diese Ankündigung entsprechend absichern kann. Diverse Staatsrechtler sehen hier einen kapitalen Fehler der Bundesregierung und somit werden die Unternehmen bei entsprechenden Schadensersatzklagen gegen den Staat ihre jeweiligen finanziellen Schäden aus Steuermitteln ersetzt bekommen. Die Zeit wird dhaer zeigen, ob dieser Weg der richtige oder falsche Ansatz für die Bundesrepublik und ihre Bürger war.
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